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Die
Westintegration der BRD
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Integrationspolitik beschreibt eine
Politik, die bemüht ist, Übereinstimmungen, gegenseitige
Zusammenarbeit und gemeinsame Entscheidungsprozesse herbeizuführen.
Dabei überwindet die Integration nationale Egoismen und
Alleingänge in der Politik. Souveränitätsrechte werden
dabei an überstaatliche Entscheidungsträger abgegeben.
Integration ist immer eine zweiseitige Politik, da beide oder
noch mehr Partner nationalstaatliche Rechte abtreten und
zusammenarbeiten.
Für Deutschland war Integration in den
Westen situationsbedingt notwendig, da die Westsieger den
Staat BRD gegründet haben. Darüber hinaus entsprach
Westintegration dem Wunsch der Zeit auf Schutz vor der UdSSR
und dem Kommunismus. Auch wollte Adenauer eine deutliche Cäsur
gegen die alte traditionelle antifranzösische Außenpolitik
Deutschlands früherer Zeiten setzen. Adenauer nahm damit die
Vertiefung der Spaltung Deutschlands bewusst in Kauf. Die
Opposition (SPD) konnte sich mit ihrer auf Neutralität und
Wiedervereinigung ausgerichteten Politik für einen
Staat zwischen den Blöcken nicht durchsetzen. Die
Westintegration läuft auf verschiedenen Ebenen der Politik
und Staatswerdung der BRD ab.
ideologische
Westintegration |
Die BRD wird als
demokratischer Staat nach westlichen pluralistischen
Vorbildern orientiert gegründet. Die BRD übernimmt
die liberalen Vorstellung der Westpartner. Die
Menschenrechte und die freie Persönlichkeitsentfaltung
werden zentrale Bestandteile der Rechtsordnung der
BRD. |
1948/49 |
wirtschaftliche
Westintegration |
Mit der Einführung
marktwirtschaftlicher Konzepte noch in der
Besatzungszeit werden die Westzonen westintegriert.
Die neue frei konvertierbare Währung DM wird Teil des
westlichen Wirtschaftssystems. Im Grundgesetz wird
zwar keine endgültige Wirtschaftsordnung für die BRD
festgelegt, jedoch setzt die Regierung Adenauer durch
zunehmend marktwirtschaftlich liberale Elemente auf
eine Westorientierung. |
1946 - 49 |
politische
Westintegation |
Die Regierung der BRD
ist 1949 nicht souverän. Die Westmächte haben in
allen politischen Entscheidungen ein Vetorecht. Dieses
wird nicht eingesetzt, da die BRD Politik im Sinne der
Westsieger betreibt, sich in die Politikstrukturen des
Westens integriert. |
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Westintegration
ohne Deutsche |
Die im Krieg gegen
Deutschland verbündeten demokratischen Staaten
arbeiten nach dem Krieg auch weiter zusammen. Diese
Zusammenarbeit läuft auf eine Öffnung der Märkte für
Waren aus den USA hinaus, da diese ohne direkte
Kriegseinwirkungen eine wirtschaftlich dominierende
Rolle spiele, Politisch übt die USA Druck auf ihre
Partner im Krieg aus, den ehemaligen Kolonien, die die
USA im Krieg gegen Japan unterstützt haben, in die
Unabhängigkeit zu entlassen. Der Imperialismus von GB
und Frankreich wird in den USA kritisch gesehen. Die
wirtschaftliche Notlage in Frankreich und den USA
erzwingen eine Kooperation in der Deutschlandpolitik
mit den USA. Durch die Hilfe im Marschallplan
integrieren sich die Wirtschaftssysteme, die
marktwirtschaftlich ausgerichtet werden.
Entgegengerichtete Pläne in England werden fallen
gelassen.
Die europäische Sieger gegen Deutschland verbinden
sich im Brüsseler Pakt gegen Deutschland, dem gerade
wieder Staatsrechte eingeräumt werden sollen und
gegen die USA, die zum ersten Mal außerhalb einer
Kriegszeit damit Engagement und Präsenz in Europa
zeigt. Die USA garantieren den Europäern Hilfe gegen
die UdSSR (s. Truman-Doktrin) zu.
1949 gründen Die USA, Kanada und die demokratischen
Staaten Europas eine Verteidigungsgemeinschaft gegen
die UdSSR - die NATO. Der
NATO-Vertrag (Quelle) |
1945 bis 46
1947
1948
1949
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Verträge zur
Westintegration |
Petersberger
Abkommen: 1949 wird die BRD in die internationale
Ruhrbehörde aufgenommen und kann damit über das
Ruhrgebiet mitbestimmen.
Montanunion: 1951 wird die Schwerindustrie
(=Montanbereich) Frankreichs, Italiens, Belgiens, der
Niederlande, Luxemburgs und der BRD unter einer
gemeinsamen Montanbehörde zusammengefasst. Diese
kontrolliert und bestimmt die Kohleförderung, die
Eisen- und Stahlherstellung.
EVG-Vertrag: Die BRD soll einen Verteidigungsbeitrag
leisten! D.h. 7 Jahre nach dem Krieg sollt die BRD
wieder eine Armee erhalten, die gemeinsam mit den
Westpartnern den "freien" Westen gegen die
UdSSR verteidigen soll. (Wiederbewaffnungsdebatte).
Da die Angst vor Deutschland noch vorhanden ist, soll
eine gemeinsame europäische Armee mit deutschen
Kontingenten ohne deutsche Beteiligung an der Führung
dieser Armee gegründet werden (Europäische
Verteidigungsgemeinschaft EVG). Dieser Plan scheitert
1954 in Frankreich. Das Parlament ratifiziert den
Vertrag nicht. Danach wird die BRD in die seit 1949
bestehende NATO aufgenommen. Die sechs Mitglieder der
Monatunion schließen 1957 die Römischen Verträge.
Damit wird die EWG (europäische
Wirtschaftsgemeinschaft) gegründet. Diese hat eine
gemeinsame Agrarpolitik, eine gemeinsame Zollpoltik
und die Abschaffung aller Binnenzölle zwischen den
Partnern zum Ziel. |
1949
1951
1952
1954
1957
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