Verfassungen im Vergleich

 

1849

1871

1919

1949 BRD

1949 DDR

Zentralität Bundesstaat

36 Fürsten, 2 bürgerl. Reg.

Bundesstaat

zentrale Rolle Bundesrat

Zentralstaat

Reichstag hat die Macht

Föderalstaat

Bundesrat & und -tag

Zentralstaat ab 52
Stellung Exekutive zu Legislative § Ex: Kaiser (Macht, Vetorecht im Parl.)

§: Parlament

Ex: Kaiser

§: BR (Macht) + RT

Ex: Reichspräsident

§: RT (Macht) + Reichsrat

Ex: Bundespräs. + Bundeskanzler

§: BT und BR

Ex: Regierung (SED)

Leg: Volkskammer (Nationale Front,SED)

Judikative nicht zentral
nur in den Ländern
abhängig unabhängig (personell)

abhängig (inhaltlich)

unabhängig abhängig, Richter jederzeit absetzbar
Recht Bürger ja "ja", Gnade ja, einklagbar aber änderbar ja, einklagbare Rechte ja, Sozialbürgerecht
Politik abhängig von Volksvertretern nein nein ja ja nein, abhängig von Partei
Demokratie ??? nein ja ja ja
Rechtsaat Rechtsaat nein formal material formal
Wahlrechtsprinzipien Männer
geheim - gleich - frei
Parteien nicht vorhanden
Männer
geheim - frei
Parteien nicht abgesichert
alle
geheim - frei - gleich
Parteien ohne Verankerung in Verfassung
alle
geheim - frei - gleich
Parteien an Willensbildung in der Verantwortung
alle
nicht geheim! -
gleich
nur Einheitsliste
Parteien Parteien 1848 nicht existent Parteien wie private Vereine
Koalitionsfreiheit
Parteien können nicht verboten werden Mehrparteiensys.
Parteien können verboten werden
Partein aber auch geschützt
Mehrparteiensys.
Richtlinien bestimmt NF unter SED-Dominanz
Kurze Beurteilung der Verfassung! Verfassung trat nie in Kraft

guter Ansatz (z.B. kein Zensuswahlrecht)

Vorbild für 1919/1949

erste föderalistische Ansätze

macht der Exekutive bzw. Reichskanzlers zu weitgreifend

 

  moderne demokratische Verfassung

umfangreiche Bürgerrechte

jedoch repräsentative Demokratie

Verfassung als Propaganda gegen die Teilung Deutschlands durch den Westen => viele rechte der Bürger ohne Einlösungschance

 

weiterer Vergleich hier KKG

Vergleich aus "teach sam"