UNO und internationale Organisationen

 

Geschichte

24. 10. 1945: Formelle Gründung der United Nations Organisation, nach jahrzehntelanger Arbeit an der Satzung (Charta) durch die Alliierten. Rechtsnachfolgerin des Völkerbundes, 

 Ziele:

"Zwischenstaatliche Streitigkeiten durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechtes beizulegen." Aber nicht nur diplomatische, auch wirtschaftliche, soziale, kulturelle, humanitäre Konflikte sollen gelöst werden. Dazu gibt es viele Sonderorganisationen, denen auch Staaten angehören, die der UNO nicht beigetreten sind.
Die Organisation ist ähnlich der des Völkerbundes: Generalversammlung, in der jeder Mitgliederstaat eine Stimme hat, kleiner Sicherheitsrat.
Unterschiede: Kompetenzen von Sicherheitsrat und Generalversammlung deutlich ausgeschieden, UNO-Generalsekretär ist permanentes Exekutivorgan, Ständige Mitglieder (Großmächte) haben ein Vetorecht (sichert den Zusammenhalt, ist aber nicht einfach).
Bei der Gründung ist die UNO eine Siegerorganisation, in den 50ern werden auch besiegte, in den 60ern und 70ern ehemalige Kolonien aufgenommen.
Außer einigen Zwergstaaten steht heute kein Land mehr freiwillig außerhalb der UNO è Die UNO ist zur universalen Organisation geworden. Damit hat sich ihr Charakter verändert:
Anfangs stimmten die Westmächte überein, die Sowjetunion blockierte durch ihr Veto, später war es umgekehrt, weil Drittweltländer und Ostblock alliierten. Doch kontrolliert die UdSSR die UNO nie und Chruschtschows Vorschlag von 60, den Generalsekretär durch drei Leute (Troika) zu ersetzen kommt nicht durch (hätte Schwächung der UNO bedeutet).

1. Aufgabe: Wahrung des Friedens.
2. Aufgabe: Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker, Befreiung der Kolonien.

Dadurch wird die UNO immer mehr zur Plattform für den Nord-Süd-Konflikt, weil die befreiten Länder in ihr nur ei Weltforum für ihre Anliegen sehen è paradoxe Situation: Industriestaaten zahlen, Entwicklungsstaaten bestimmen. Einzelne Industriestaaten drohen deshalb mit Austritt oder Beitragsverweigerung.
Weil das Ziel der UNO Kriegsverhütung ist, kann man fast nur Misserfolge zählen (man weiß nicht, wann es ohne UNO zum Krieg gekommen wäre). Oft hat der Ost-West-Gegensatz die UNO an der Verfolgung ihrer Ziele gehindert (gegenseitige Blockierung durch Veto).
Erfolgreich kann die UNO immer dann eingreifen, wenn beide Weltmächte und alle betroffenen Staaten ein Interesse an der Vermittlung haben oder wenn die Weltmächte dieselben Ziele verfolgen.
Die UNO besitzt keine eigenen Truppen, kann also nur mit Hilfe einer Großmacht gegen Verletzungen des Friedens vorgehen. Zweimal haben USA und Alliierte das übernommen: Korea 1950 (möglich, weil UdSSR UNO boykottiert und so kein Veto hat), Golfkrieg 1991 (UdSSR unterstützt USA).
In den 60ern interveniert die UNO im Konflikt um Kongo mit Truppen verschiedenster Nationalitäten.
Im ehemaligen Jugoslawien 1994 übernimmt die NATO im Auftrag der UNO die Aufgabe, UNO-Sanktionen und Friedensabkommen nötigenfalls militärisch durchzusetzen.
NATO: (North Atlantic Treaty Organisation) Erstunterzeichner (4.\~April 1949): Belgien, DK, GB, F, Island, It., Kanada, Luxemburg, NL, NW, Portugal, USA. Verteidigungsbündnis weniger Staaten (Sieger des 2. WK). Die NATO wird gegründet, als Osteuropa zur russischen Kolonie wird. Clinton will die NATO nun für Russland öffnen.
Die UNO Blauhelme sind Beobachter oder Polizeitruppen in Krisenregionen ohne Kampfauftrag (stationiert z.B. in Zypern, Sinai, Libanon). In einigen Fällen können sie wirklich weiteres Blutvergießen Verhindern.
Doch muss die UNO tatenlos zusehen, wie die USA seit 1998 wieder Militärschläge gegen arabische Staaten ohne völkerrechtliche Legitimation durchführen.
Am erfolgreichsten sind aber Sonderorganisationen der UNO, die Sachfragen bearbeiten, die im nationalen oder regionalen Raum nicht lösbar sind: UNICEF als Kinderhilfswerk; UNESCO als Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur; FAO für Ernährung und Landwirtschaft; IMF als internationaler Währungsfonds; WHO als Weltgesundheitsorganisation; WTO als Welthandelsorganisation u.v.a.m.
Beitragszahlungen: USA 25%, Japan 10.8%, Sowjetunion 10.2%, Deutschland 9.6%, 6 weitere westliche 20.55%, 71 mittlere Zahler 23.10%, 78 ärmste Zahler 0.75%...
Jeder unabhängige Staat kann Mitglied werden - keiner bleibt freiwillig draußen, außer CH (aber wir zahlen mit; unser Außenstehen ist nicht echt).

 

Institutionen der UNO

Generalsekretär: Verwaltungschef; laufende Geschäfte erledigen und Treffen über eigenes Büro organisieren. Er kann Länder zu Gesprächen auffordern, aber keine verurteilen.
Sicherheitsrat: USA, GB, F, China, UdSSR sind ständige Mitglieder mit Veto, dazu 10 wechselnde. Der Sicherheitsrat darf militärisch eingreifen, wenn alle fünf Großmächte dafür sind.
Mitgliederversammlung: Tagt in New York, macht Aufnahme und Wahl des Generalsekretärs.

Die UNO ist heute universell und zunehmend unter amerikanischem Druck (wie früher unter Domination der UdSSR).

Das Problem, zu dessen Lösung die UNO erfunden wurde: Garantierung des Weltfriedens. Mögliche Lösungen:
  • Stolzer Alleingang
  • Klassische Bündnispolitik. Nennen sich Verteidigungsbündnisse (vgl. Verteidigungsministerium), können zum Weltkrieg führen (vgl. 1. WK.). Diesen Weg versuchen NATO und Warschauer Pakt.
  • Kollektive Sicherheit. Diesen Weg versuchten Völkerbund und Nachfolgeorganisation UNO. Die Probleme dabei können sein:
    • Weltmächte haben mehr Rechte
    • Gefährlich, weil man darauf vertraut, auf eigene Rüstung verzichtet
    • Führt zu Abhängigkeit
    • Kann recht teuer werden