Verwendete
Literatur |
Während
sich die bisherige Regierung auf eine Mehrheit im Reichstag stützte
versuchten von 1930 bis 1933 Präsidialregierungen mit Hilfe der vom
Reichspräsidenten erlassenen Notverordnungen zu regieren. Allerdings
erlangten sie keine Autorität und tatsächliche Regierungsgewalt. Sie
wurden 1933 von der nationalsozialistischen Herrschaft abgelöst.
Brünings
Präsidialkabinett:
Der
damalige Reichskanzler Heinrich Brüning bildete 1930 ein Kabinett, das
sich nicht mehr auf Koalitionsmehrheiten und damit auf eine vom
Parlament getragene Regierung stützte, sondern lediglich vom Vertrauen
des Reichspräsidenten Hindenburg abhängig war. Dies richtete sich zwar
gegen die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie, den Vorstellungen
von Brüning und Hindenburg zufolge sollten politische Entscheidungen
auch getroffen werden, wenn der Reichstag nicht mehr in der Lage war die
Politik von Reichskanzler und Reichspräsidenten zu tragen. Also wurde
Brüning von Hindenburg bevollmächtigt, den Reichstag aufzulösen, wenn
sich für die Gesetzgebungsvorgaben seiner Regierung keine Mehrheiten
finden würden, und mit Hilfe von Notverordnungen zu regieren. Außerdem
gründete er ein Präsidialkabinett,
dem meist parteilose Fachleute als Minister angehörten. Dieses Kabinett
verstand sich
als letztes Mittel, konservative Vorstellungen gegen rechts- und
linksradikale Parteien und gegen die SPD durchzusetzen. Mit den
Reichstagswahlen 1930, in denen radikale Parteien wie NSDAP
(Nationalsozialistische deutsche Arbeiterpartei) und KPD (Kommunistische
Partei Deutschlands) erhebliche Gewinne hatten, konnte Brüning nur noch mit Notverordnungen
regieren, was allerdings von der Mehrheit des Reichstags geduldet werden
musste, da der Reichstags zu diesem Zeitpunkt wieder wenige politische
Rechte hatte, wie z.B. das Recht zum Aufheben der Notverordnungen. Trotz
außenpolitischer Erfolge Brünings und Verbesserungen auf dem
Arbeitsmarkt entzog ihm Hindenburg nach dessen
Wiederwahl 1932 das Vertrauen. Brüning trat am 30. Mai 1932 zurück.
Papens
Präsidialkabinett:
Brünings
Nachfolger als Reichspräsident war Franz von Papen, der schon anfangs
mehrere Parteien gegen sich hatte. Dieser gründete wiederum ein Präsidialkabinett,
das nach den Vorstellungen Hindenburgs, eine Rechtsregierungen führen
sollte, die die nationalen Kräfte an sich band, ohne die
Nationalsozialisten an der Regierung zu beteiligen. Er erlaubte die
Wehrverbände (SS
und NS) der NSDAP, die in der Zwischenzeit deutliche Stimmzuwächse
verzeichnen konnten, um Unterstützung der Reichswehr und informelle
Zusammenarbeit mit der NSDAP zu erlangen. Dieser Versuch sein Amt zu stützen
scheiterte. Nach dem missglückten Versuch des Staatsstreichs musste
Papen zurücktreten.
Schleichers
Präsidialkabinett:
Der
neueingesetzte Reichskanzler Kurt von Schleicher berief ebenfalls ein Präsidialkabinett
ein. Er scheiterte bereits nach einigen Wochen, indem er vergeblich
versuchte bei Hitler trotz einer vorübergehenden Parteikrise der NSDAP
Unterstützung zu finden oder die Partei zu spalten. Er verlor außerdem
die Unterstützung der Gewerkschaften, woraufhin er Reichspräsident
Hindenburg nach Vollmachten ersuchte, die auf eine Errichtung einer
Militärdiktatur hinausgelaufen wären. Doch Hindenburg schreckte zurück
und setzte Schleicher ab.
Christoph
Prechtl
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