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Geschichte
24. 10. 1945: Formelle Gründung der United
Nations Organisation, nach jahrzehntelanger Arbeit an der Satzung
(Charta) durch die Alliierten. Rechtsnachfolgerin des Völkerbundes,
Ziele:
"Zwischenstaatliche Streitigkeiten durch
friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechtes
beizulegen." Aber nicht nur diplomatische, auch wirtschaftliche,
soziale, kulturelle, humanitäre Konflikte sollen gelöst werden. Dazu
gibt es viele Sonderorganisationen, denen auch Staaten angehören, die
der UNO nicht beigetreten sind.
Die Organisation ist ähnlich der des Völkerbundes: Generalversammlung,
in der jeder Mitgliederstaat eine Stimme hat, kleiner Sicherheitsrat.
Unterschiede: Kompetenzen von Sicherheitsrat und Generalversammlung
deutlich ausgeschieden, UNO-Generalsekretär ist permanentes
Exekutivorgan, Ständige Mitglieder (Großmächte) haben ein Vetorecht
(sichert den Zusammenhalt, ist aber nicht einfach).
Bei der Gründung ist die UNO eine Siegerorganisation, in den 50ern
werden auch besiegte, in den 60ern und 70ern ehemalige Kolonien
aufgenommen.
Außer einigen Zwergstaaten steht heute kein Land mehr freiwillig außerhalb
der UNO è Die UNO ist zur universalen Organisation geworden. Damit hat
sich ihr Charakter verändert:
Anfangs stimmten die Westmächte überein, die Sowjetunion blockierte
durch ihr Veto, später war es umgekehrt, weil Drittweltländer und
Ostblock alliierten. Doch kontrolliert die UdSSR die UNO nie und
Chruschtschows Vorschlag von 60, den Generalsekretär durch drei Leute
(Troika) zu ersetzen kommt nicht durch (hätte Schwächung der UNO
bedeutet).
1. Aufgabe: Wahrung des Friedens.
2. Aufgabe: Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker,
Befreiung der Kolonien.
Dadurch wird die UNO immer mehr zur Plattform für
den Nord-Süd-Konflikt, weil die befreiten Länder in ihr nur ei
Weltforum für ihre Anliegen sehen è paradoxe Situation:
Industriestaaten zahlen, Entwicklungsstaaten bestimmen. Einzelne
Industriestaaten drohen deshalb mit Austritt oder Beitragsverweigerung.
Weil das Ziel der UNO Kriegsverhütung ist, kann man fast nur
Misserfolge zählen (man weiß nicht, wann es ohne UNO zum Krieg
gekommen wäre). Oft hat der Ost-West-Gegensatz die UNO an der
Verfolgung ihrer Ziele gehindert (gegenseitige Blockierung durch Veto).
Erfolgreich kann die UNO immer dann eingreifen, wenn beide Weltmächte
und alle betroffenen Staaten ein Interesse an der Vermittlung haben oder
wenn die Weltmächte dieselben Ziele verfolgen.
Die UNO besitzt keine eigenen Truppen, kann also nur mit Hilfe einer Großmacht
gegen Verletzungen des Friedens vorgehen. Zweimal haben USA und
Alliierte das übernommen: Korea 1950 (möglich, weil UdSSR UNO
boykottiert und so kein Veto hat), Golfkrieg 1991 (UdSSR unterstützt
USA).
In den 60ern interveniert die UNO im Konflikt um Kongo mit Truppen
verschiedenster Nationalitäten.
Im ehemaligen Jugoslawien 1994 übernimmt die NATO im Auftrag der UNO
die Aufgabe, UNO-Sanktionen und Friedensabkommen nötigenfalls militärisch
durchzusetzen.
NATO: (North Atlantic Treaty Organisation) Erstunterzeichner (4.\~April
1949): Belgien, DK, GB, F, Island, It., Kanada, Luxemburg, NL, NW,
Portugal, USA. Verteidigungsbündnis weniger Staaten (Sieger des 2. WK).
Die NATO wird gegründet, als Osteuropa zur russischen Kolonie wird.
Clinton will die NATO nun für Russland öffnen.
Die UNO Blauhelme sind Beobachter oder Polizeitruppen in Krisenregionen
ohne Kampfauftrag (stationiert z.B. in Zypern, Sinai, Libanon). In
einigen Fällen können sie wirklich weiteres Blutvergießen Verhindern.
Doch muss die UNO tatenlos zusehen, wie die USA seit 1998 wieder Militärschläge
gegen arabische Staaten ohne völkerrechtliche Legitimation durchführen.
Am erfolgreichsten sind aber Sonderorganisationen der UNO, die
Sachfragen bearbeiten, die im nationalen oder regionalen Raum nicht lösbar
sind: UNICEF als Kinderhilfswerk; UNESCO als Organisation für
Erziehung, Wissenschaft und Kultur; FAO für Ernährung und
Landwirtschaft; IMF als internationaler Währungsfonds; WHO als
Weltgesundheitsorganisation; WTO als Welthandelsorganisation u.v.a.m.
Beitragszahlungen: USA 25%, Japan 10.8%, Sowjetunion 10.2%, Deutschland
9.6%, 6 weitere westliche 20.55%, 71 mittlere Zahler 23.10%, 78 ärmste
Zahler 0.75%...
Jeder unabhängige Staat kann Mitglied werden - keiner bleibt freiwillig
draußen, außer CH (aber wir zahlen mit; unser Außenstehen ist nicht
echt).
Institutionen der UNO
Generalsekretär: Verwaltungschef; laufende
Geschäfte erledigen und Treffen über eigenes Büro organisieren. Er
kann Länder zu Gesprächen auffordern, aber keine verurteilen.
Sicherheitsrat: USA, GB, F, China, UdSSR sind ständige
Mitglieder mit Veto, dazu 10 wechselnde. Der Sicherheitsrat darf militärisch
eingreifen, wenn alle fünf Großmächte dafür sind.
Mitgliederversammlung: Tagt in New York, macht Aufnahme und Wahl
des Generalsekretärs.
Die UNO ist heute universell und zunehmend unter amerikanischem Druck
(wie früher unter Domination der UdSSR).
Das Problem, zu dessen Lösung die UNO erfunden wurde: Garantierung des
Weltfriedens. Mögliche Lösungen:
- Stolzer Alleingang
- Klassische Bündnispolitik. Nennen sich
Verteidigungsbündnisse (vgl. Verteidigungsministerium), können zum
Weltkrieg führen (vgl. 1. WK.). Diesen Weg versuchen NATO und
Warschauer Pakt.
- Kollektive Sicherheit. Diesen Weg versuchten Völkerbund
und Nachfolgeorganisation UNO. Die Probleme dabei können sein:
- Weltmächte haben mehr Rechte
- Gefährlich, weil man darauf vertraut, auf
eigene Rüstung verzichtet
- Führt zu Abhängigkeit
- Kann recht teuer werden
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