Brüning wird Reichskanzler

Brüning wird Reichskanzler - seine Politik

Biographie

Am 26. November 1885 wird Heinrich Brüning als Sohn eines Essigfabrikanten und Weinhändlers in Münster geboren. Er studiert Geschichte, Rechtswissenschaft und Volkswirtschaft und erwirbt das Staatsexamen für das höhere Lehramt. Er ist Kriegsfreiwilliger im 1. Weltkrieg und erlangt Offiziersrang.1919 wird er persönlicher Referent von Adam Stegerwald und nur ein Jahr später Geschäftsführer des Christlichen Deutschen Gewerkschaftsbundes. Nachdem er 5 Jahre als Reichsabgeordneter für die Zentrumspartei tätig war wird Brüning am 5.Dezember 1929 als Fraktionsvorsitzender in den Reichstag gewählt.
Am 30.März 1930 wird Heinrich Brüning durch Paul von Hindenburg, den Reichspräsidenten, Reichskanzler. Dieser hatte ihn am 28. März mit der Regierungsbildung beauftragt. (Vor dem Bruch der Großen Koalition hatte Brüning versucht die Regierung Müller durch einen Kompromissvorschlag zu retten, diesem wurde allerdings nicht zugestimmt.)
Brüning bildet ein Kabinett, das nicht mehr von einer Koalitionsmehrheit und damit vom Reichstag abhängig war, sondern nur vom Vertrauen des Reichspräsidenten von Hindenburg. Brünings und Hindenburgs Vorstellung war, dass auch noch politische Entscheidungen getroffen werden konnten wenn das Parlament nicht mehr fähig war die Politik des Reichskanzlers und des Reichspräsidenten zu tragen. Sie nahmen auch in Kauf, dass diese Verfahren gegen die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie richtete. Das Kabinett setzte sich aus Angehörigen der Parteien der bürgerlichen Mitte, meist Mitgliedern der Regierung Hermann Müllers zusammen. Arbeitsminister wurde Adam Stegerwald. Brünings Konzept "mehr Macht dem Reichspräsidenten" war insbesondere auch das Verfassungsziel der Volkskonservativen. Von der Sozialdemokratischen Partei Deutschland wird das Kabinett erst später toleriert. Das zunächst dringendste Problem war der Ausgleich der Staatsfinanzen. Brünings Politik war auf eine Deflationspolitik gerichtet, die auf eine Sanierung der Reichsfinanzen und auf einen ausgeglichenen Staatshaushalt zielten. Deflation bedeutet radikale Kürzung der Staatsausgaben auf der einen Seite und Erhöhung der Steuern auf der anderen. Heinrich legte sein Finanzprogramm dem Reichstag vor, nachdem erste Sanierungsmaßnahmen nur eine schwache Mehrheit gefunden hatten. Diese Vorlage wurde entschieden abgelehnt. (Durch Stimmen der KPD, SPD, NSDAP und des größten Teils der Deutschnationalen.)
Nun griff Brüning auf Artikel 48 zurück und erließ zwei Notverordnungen. Notverordnungen konnten gemäß Artikel 48 vom Reichstag außer Kraft gesetzt werden. Dies geschah auf Antrag der SPD. Brüning hatte sich, für den Fall der Ablehnung seiner Notverordnungen, durch Hindenburg bevollmächtigen lassen den Reichstag aufzulösen. Dies geschah am 18. Juli 1930. Neuwahlen wurden für den 15. September angesetzt. Bei den Septemberwahlen zeigte sich dass die Reichtagsauflösung vom 30.7. ein Fehler gewesen war. Sie brachten den undemokratischen Parteien (KPD, DNVP und NSDAP) erhebliche Zugewinne. Im Reichstag konnte keine positive oder negative Mehrheit mehr gebildet werden. Die SPD wagte nicht mehr die Aufhebung der Verordnungen zu verlangen, da die allgemeine Angst vor einer rechtsradikalen Nachfolge Brünings wuchs. So konnte Brüning seine Politik mit Hilfe unzähliger Notverordnungen weiterführen, eine parlamentarische Präsidialregierung entstand und wurde zur Präsidentschaftspolitik.
Bis 1932 stieg die Arbeitslosigkeit auf 6 Millionen. Brüning erwartete den Rückgang der Arbeitslosigkeit aber von einer generellen wirtschaftlichen Erholung und nicht von gezielten Maßnahmen.
Außenpolitisch konnte Brüning den Aufschub und Abschluss der Reparationsfrage bewirken.
Ein Projekt zur festerer politischer Zusammenarbeit der europäischen Staaten lehnte Brüning jedoch ab, da er fürchtete dass die Zustimmung zur europäischen Föderation gleichzeitig der Verzicht auf eine Revision der Ostgrenzen bedeutete.

Brünings Sturz:

Bilder

Christlicher Gewerkschaftsbund