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Die Westintegration der
BRD
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Integrationspolitik beschreibt eine Politik, die bemüht
ist, Übereinstimmungen, gegenseitige Zusammenarbeit und gemeinsame
Entscheidungsprozesse herbeizuführen. Dabei überwindet die Integration
nationale Egoismen und Alleingänge in der Politik. Souveränitätsrechte werden
dabei an überstaatliche Entscheidungsträger abgegeben. Integration ist immer
eine zweiseitige Politik, da beide oder noch mehr Partner nationalstaatliche
Rechte abtreten und zusammenarbeiten.
Für Deutschland war Integration in den Westen
situationsbedingt notwendig, da die Westsieger den Staat BRD gegründet haben.
Darüber hinaus entsprach Westintegration dem Wunsch der Zeit auf Schutz vor der
UdSSR und dem Kommunismus. Auch wollte Adenauer eine deutliche Cäsur gegen die
alte traditionelle antifranzösische Außenpolitik Deutschlands früherer Zeiten
setzen. Adenauer nahm damit die Vertiefung der Spaltung Deutschlands bewusst in
Kauf. Die Opposition (SPD) konnte sich mit ihrer auf Neutralität und
Wiedervereinigung ausgerichteten Politik für einen Staat zwischen den Blöcken
nicht durchsetzen. Die Westintegration läuft auf verschiedenen Ebenen der
Politik und Staatswerdung der BRD ab.
ideologische Westintegration |
Die BRD wird als demokratischer Staat
nach westlichen pluralistischen Vorbildern orientiert gegründet. Die
BRD übernimmt die liberalen Vorstellung der Westpartner. Die
Menschenrechte und die freie Persönlichkeitsentfaltung werden
zentrale Bestandteile der Rechtsordnung der BRD. |
1948/49 |
wirtschaftliche
Westintegration |
Mit der Einführung
marktwirtschaftlicher Konzepte noch in der Besatzungszeit werden die
Westzonen westintegriert. Die neue frei konvertierbare Währung DM
wird Teil des westlichen Wirtschaftssystems. Im Grundgesetz wird zwar
keine endgültige Wirtschaftsordnung für die BRD festgelegt, jedoch
setzt die Regierung Adenauer durch zunehmend marktwirtschaftlich
liberale Elemente auf eine Westorientierung. |
1946 - 49 |
politische Westintegation |
Die Regierung der BRD ist 1949 nicht
souverän. Die Westmächte haben in allen politischen Entscheidungen
ein Vetorecht. Dieses wird nicht eingesetzt, da die BRD Politik im
Sinne der Westsieger betreibt, sich in die Politikstrukturen des
Westens integriert. |
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Westintegration ohne Deutsche |
Die im Krieg gegen Deutschland verbündeten
demokratischen Staaten arbeiten nach dem Krieg auch weiter zusammen.
Diese Zusammenarbeit läuft auf eine Öffnung der Märkte für Waren
aus den USA hinaus, da diese ohne direkte Kriegseinwirkungen eine
wirtschaftlich dominierende Rolle spiele, Politisch übt die USA Druck
auf ihre Partner im Krieg aus, den ehemaligen Kolonien, die die USA im
Krieg gegen Japan unterstützt haben, in die Unabhängigkeit zu
entlassen. Der Imperialismus von GB und Frankreich wird in den USA
kritisch gesehen. Die wirtschaftliche Notlage in Frankreich und den
USA erzwingen eine Kooperation in der Deutschlandpolitik mit den USA.
Durch die Hilfe im Marschallplan integrieren sich die
Wirtschaftssysteme, die marktwirtschaftlich ausgerichtet werden.
Entgegengerichtete Pläne in England werden fallen gelassen.
Die europäische Sieger gegen Deutschland verbinden sich im Brüsseler
Pakt gegen Deutschland, dem gerade wieder Staatsrechte eingeräumt
werden sollen und gegen die USA, die zum ersten Mal außerhalb einer
Kriegszeit damit Engagement und Präsenz in Europa zeigt. Die USA
garantieren den Europäern Hilfe gegen die UdSSR (s. Truman-Doktrin)
zu.
1949 gründen Die USA, Kanada und die demokratischen Staaten Europas
eine Verteidigungsgemeinschaft gegen die UdSSR - die NATO.
Der
NATO-Vertrag (Quelle) |
1945 bis 46
1947
1948
1949
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Verträge zur Westintegration |
Petersberger Abkommen: 1949 wird die
BRD in die internationale Ruhrbehörde aufgenommen und kann damit über
das Ruhrgebiet mitbestimmen.
Montanunion: 1951 wird die Schwerindustrie (=Montanbereich)
Frankreichs, Italiens, Belgiens, der Niederlande, Luxemburgs und der
BRD unter einer gemeinsamen Montanbehörde zusammengefasst. Diese
kontrolliert und bestimmt die Kohleförderung, die Eisen- und
Stahlherstellung.
EVG-Vertrag: Die BRD soll einen Verteidigungsbeitrag leisten! D.h. 7
Jahre nach dem Krieg sollt die BRD wieder eine Armee erhalten, die
gemeinsam mit den Westpartnern den "freien" Westen gegen die
UdSSR verteidigen soll.
(Wiederbewaffnungsdebatte).
Da die Angst vor Deutschland noch vorhanden ist, soll eine gemeinsame
europäische Armee mit deutschen Kontingenten ohne deutsche
Beteiligung an der Führung dieser Armee gegründet werden (Europäische
Verteidigungsgemeinschaft EVG). Dieser Plan scheitert 1954 in
Frankreich. Das Parlament ratifiziert den Vertrag nicht. Danach wird
die BRD in die seit 1949 bestehende NATO aufgenommen. Die sechs
Mitglieder der Monatunion schließen 1957 die Römischen Verträge.
Damit wird die EWG (europäische Wirtschaftsgemeinschaft) gegründet.
Diese hat eine gemeinsame Agrarpolitik, eine gemeinsame Zollpoltik und
die Abschaffung aller Binnenzölle zwischen den Partnern zum Ziel. |
1949
1951
1952
1954
1957
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