Ein Verfassungsschema interpretieren

  Aus: Geschichte und Geschehen. A 3 . Stuttgart 1996. S. 117.
1. Das Schema zerlegen und durchschauen:

­ Welche Ordnung lässt sich erkennen (Blöcke, Farben)?

­ Wie sind die einzelnen Blöcke miteinander verbunden? Welche Bewegungsrichtung haben die Pfeile? Welche Begriffe sind unbekannt? 

- welche Verfassungsorgane (=Blöcke) rangieren oben und unten; ist diese Hierarchie entsprechend der der Wertigkeit in der Verfassung?

2. Verfassungskriterien Gesetzgebung und Machtausübung:

­ Wer darf Gesetzesvorschläge machen? Wer erlässt die Gesetze? Wer kann Gesetzesbeschlüsse rückgängig machen?

­ Wer setzt die Gesetze durch ?

­ Gibt es Grundsätze, nach denen sich die Gesetzgebung richten muss?

3. Verfassungskriterien Wahl, Machtverteilung und Machtkonzentration:

­ Welche Positionen werden durch Wahl bestimmt, welche nicht?

­ Wer darf wählen, wer darf gewählt werden, wer ist von der Wahl ausgeschlossen ?

­Ist die Macht im Staate auf verschiedene Personen/Gruppen/Gremien verteilt oder konzentriert sie sich an einer Stelle?

4. Was ein Schema oft nicht erklärt, was aber auch wichtig ist:

­ Welche Rechte haben Minderheiten?

­ Warum und bei welcher Gelegenheit wurde die Verfassung verabschiedet? Haben diese Umstände die Verfassung beeinflusst?

­ Stimmt die Wirklichkeit im Staat mit den Grundsätzen der Verfassung überein ?