Liberalismus  Da 10

Definition: Liberalismus ist eine Staats- bzw. Gesellschaftsauffassung, die in geistiger, politischer und wirtschaftlicher Hinsicht für die freie Entfaltung des Individuums gegen staatliche, ständische und kirchliche Bevormundung eintritt. Das Bürgertum ist Träger dieser Geisteshaltung. Es will damit Gleichberechtigung mit dem privilegierten Adel erreichen (18.Jh.). Die Industrielle Revolution und die Französische Revolution wird vom Bürgertum getragen. Dabei will das Bürgertum (Achtung: Bürgertumsbegriff!!) vermeiden seinerseits soziale Zugeständnisse an die städtischen und ländlichen Unterschichten zu machen. Man tritt zwar für eine Emanzipation gegenüber dem Adel ein, eine Demokratisierung der Gesellschaft und soziale Gerechtigkeit werden aber nicht angestrebt!

Philosophische Grundlagen:                Forderungen:
  • Naturrecht, angeborene Rechte des Einzelnen (Locke)  
  • Vernunft  (Kant), freiwillige (=vernünftige) Unterwerfung unter die Staatsautorität
  • Volkssouveränität und der Gesellschaftsvertrag (Locke)
  •  Idee der Gewaltenteilung (Montesquieu)    => Kontrolle der absoluten Macht der Fürsten + Sicherung der Rechte des Bürgers    
  • Glaube an die Möglichkeiten der Bildung und Erziehung (Rousseau)  = der Mensch ist gut, er muss nur erzogen werden; der Staat soll durch den Gemeinwillen beherrscht werden (=voluntee general)
    Glaube an Intelligenz und Tüchtigkeit des Einzelnen
  • Vertreter der Naturrechte
  • Gott zeigt sich in den Naturgesetzen; eine Kirchenhierarchie ist abzulehnen; Ablehnung des Aberglaubens; Ablehnung der Bevormundung des Menschen durch die Kirche! Deismus; Freidenker; Freimaurer
  • Egoismus des Handelns des Einzelnen hilft allen => Spezialisierung (Adam Smith)
  • der Staat darf nur durch einen Vertrag (Gesetz) handeln, Bindung des Staates an die Gesetze und Schutz vor Willkür und Privilegien (Thomas Hobbes, Montesquieu)
  • Rechte des Individuums
    (Freiheit auf Leben, Meinung, Glaube, Gewissen, Religion, Schutz vor staatlicher Willkür)
  • Pressefreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Recht auf Eigentum
  • Politische Organisation
    Mitwirken der Bürger (Wohlhabende und gebildete Einwohner der Städte) in einer gewählten Vertretung der der Bürger ohne Standesgrenzen (=Teilung der Staatsgewalt in Exekutive Fürsten und Legislative Bürgervertretung)
    Verfassung (=Konstitution) mit garantierten Rechten und Pflichten für Bürger und Obrigkeit (=Staat)
    Bürger dürfen sich organisieren (=Koalitionsfreiheit)
  • unabhängige Gerichte  mit gewählten Geschworenen, Abschaffung aller Privilegien und Schaffung von Rechtsgleichheit und Rechtsstaatlichkeit
  • Wirtschaftliche Organisation
    Lockerung der staatlichen Zwänge (Zölle, Zollgrenzen, Lizenzen, Monopole, Zunftzwang, Schollenbindung, Koalitionsfreiheit, ....)
    Ende bzw. Lockerung des Zunftwesens (Freie wirtschaftliche Entfaltung) Wirtschaftsliberalismus (= "Jeder ist seines Glückes Schmied, jeder denkt an sich, dann ist an alle gedacht, jeder muss für sich selbst sorgen, keine staatliche Fürsorge!) Achtung: Auslieferung der Armen an den freien Markt ohne sozialen Schutz der Grundherren!!
=> die Glorious Revolution in England 1688, die Amerikanische Revolution 1776  und die Französische Revolution 1789 greifen diese Ideen und Forderungen der Aufklärung auf und setzen sie in politische Praxis um (Bill of Rights, US-Verfassung, Menschenrechtsdeklaration, Revolutionsverfassung 1793 und 95, Code Civil). Dies waren die ersten Erfolge des Liberalismus, da erstmals eine Gewaltenteilung im Sinne Montesquieus vorgesehen war. Die Saekularisation in Frankreich und Deutschland, die Trennung von Staat und Kirche und die Reformen in allen deutschen Staaten greifen liberale Ideen auf.

Eine wirkliche Liberalisierung mit politischen Rechten findet in Deutschland und den anderen europäischen Staaten nicht oder sehr langsam (England, Frankreich) statt. Die Liberalen werden in Deutschland nicht in den Staat integriert, sondern verfolgt. Der neoabsoulte Staat Metternichschen Typs unterdrückt jede liberalen Bestrebungen. Die Restauration und der Liberalismus bleiben Gegensätze.
Die Erklärung der Menschenrecht in Frankreich 1789
Unabhängigkeitserklärung der USA 1776, 4 Juli (=Nationalfeiertag) oder so??
 
Glorious Revolution 1688 England