Die weltpolitische Lage (Rede am 27. Mai 1913 in Leipzig-Plagwitz)
Leipziger Volkszeitung, Nr.
121 vom 29. Mai 1913, nach Gesammelte Werke, Band 3, S. 212-219]
Nach einem Zeitungsbericht
Wir leben in einer
merkwürdigen Zeit, in der die Aufmerksamkeit der Arbeiterklasse durch
ein ganz spezielles Gebiet des öffentlichen Lebens in steigendem Maße in
Anspruch genommen wird; dies Gebiet ist die auswärtige Politik. Für den
Begriff und geistigen Horizont des Durchschnittsspießers gehört die
auswärtige Politik zu jenem Abteil der Morgenzeitung, das er beim
Morgenkaffee liest zur Zerstreuung seiner Sorgen oder von dem Gekeife
seiner besseren Hälfte. Für die Arbeiterklasse
dagegen ist die auswärtige
Politik tief ernst und äußerst wichtig. Es ist nicht immer so gewesen.
Wenn man das geistige Leben der Arbeiterschaft in den letzten
Jahrzehnten verfolgt, so kann man förmlich den Puls dieses geistigen
Lebens fühlen und beobachten, wie von Jahr zu Jahr bei der
Arbeiterschaft die Aufmerksamkeit für die auswärtige Politik wächst.
Trotzdem ist es noch immer nicht genug, es muss dahin gebracht werden,
dass jede Arbeiterin und jeder Arbeiter verstehen lernt, dass es gilt,
mit derselben Energie, Aufmerksamkeit und Leidenschaft wie die Fragen
der inneren Politik alle Geschehnisse der Weltpolitik zu verfolgen. Jede
Proletarierfrau und jeder Proletarier müssen sich heute sagen, es
geschieht nichts in der auswärtigen Politik, was nicht die eigensten
Interessen des Proletariats berührt. Wenn in Afrika von den deutschen
Militärs die Neger unterdrückt werden, wenn auf dem Balkan die Serben
und Bulgaren die türkischen Soldaten und Bauern niedermorden, wenn in
Kanada bei den Wahlen die konservative Partei plötzlich die Oberhand
gewinnt und die liberale Herrschaft zertrümmert, in allen Fällen müssen
sich die Arbeiterinnen und die Arbeiter sagen, um eure Sache handelt es
sich, eure Interessen stehen dort auf dem Spiel. Es ist Karl Marx
gewesen, der uns schon viele Jahrzehnte, bevor diese Entwicklung so
ausgeprägt zu erkennen war, Fingerzeige für die Erkenntnis dieser
Erscheinung gegeben hat. In seiner berühmten Inauguraladresse sagte er
unter anderem: Kämpfe um die auswärtige Politik bilden einen Teil des
allgemeinen Kampfes für die Emanzipation des Proletariats, sie sind also
ein Teil des Klassenkampfes.
Gerade wenn wir die jetzige
weltpolitische Lage vergleichen mit der Zeit, in der die
Inauguraladresse erschien, können wir den Wandel der Zeiten ermessen. In
den 60er Jahren noch waren der Drehzapf der weltpolitischen Lage die
Nachwehen und Folgen der Teilung Polens durch Preußen, Österreich und
Russland. Die gegenseitige Reibungsfläche der Mitschuldigen an dem Raube
war es, um die sich die weltpolitische Läge drehte. Wenn heute jemand
fragt, was der Mittelpunkt der weltpolitischen Ereignisse ist, so würde
selbst ein ernsthafter Politiker über diese Frage in große Verlegenheit
kommen. Heute haben wir in der Nordsee einen solchen Punkt, in der
Rivalität zwischen England und Deutschland. Im Mittelmeer besteht ein
ganzer Knäuel von Gegensätzen und Widersprüchen. Der Frieden am Balkan
bedeutet die Zerreißung der europäischen Türkei und gleichzeitig die
sichere Gewähr für den nächsten Krieg um die asiatische Türkei. Aber
darin erschöpfen sich die internationalen Gegensätze nicht. Auf dem
Leibe des unglücklichen Persiens wird der Kampf zwischen Russland und
England ausgefochten. Im vollsten Frieden wird ein Land und ein Volk
zerstückelt. Ein Stück weiter nach Osten liegt der gewaltige Herd der
Revolution in China. Von Asien führt der Weg über den Stillen Ozean nach
Amerika. Hier erleben wir in den letzten Jahrzehnten immer neue
Überraschungen. Seit die Vereinigten Staaten 1898 ihren ersten
Kolonialkrieg mit Spanien um die Philippinen ausfochten, sehen die
amerikanischen Kapitalisten begehrlich nach Asien. Daraus ist der
Gegensatz zwischen Japan und den Vereinigten Staaten und England
entstanden.
Auch wenn wir die Kriege der
letzten 10 bis 15 Jahre betrachten, erkennen wir, wie sich der
politische Horizont nach und nach erweitert hat. Man kann, grob gehauen,
den Beginn dieser Umwälzung mit dem japanisch-chinesischen Kriege im
Jahre 1895 beginnen. Der Krieg zeigte ein Land, das zum ersten Mal zur
Selbständigkeit erwachte. 1898 folgte der Krieg zwischen Amerika und
Spanien, bei dem die Vereinigten Staaten zum ersten Mal außerhalb ihres
Landes kämpften. Der Burenkrieg von 1899 krönte eine Anzahl stiller
Eroberungen, die England dort unten gemacht hatte. Dann kam der
Hunnenfeldzug nach China, bei dem Wilhelm II. den Soldaten die Parole
mit auf den Weg gab: Pardon wird nicht gegeben, Gefangene werden nicht
gemacht. Die Soldaten sollten hausen wie die Hunnen, so dass nach
tausend Jahren kein Chinese wagt, einen Deutschen scheel anzusehen. 1904
brach der Krieg zwischen Russland und Japan aus, dem die russische
Revolution folgte, an die sich die Revolution in Persien, in der Türkei
und zum Teil in Indien anschloss. Wir haben dann in den letzten paar
Jahren eine Reihe zuckender Blitze und Gewitter in China gehabt. Der
Streit zwischen Frankreich und Deutschland um Marokko hat den Raubzug
Italiens nach Tripolis und dieser wieder den Balkankrieg zur Folge
gehabt. Die Triebkraft dieser Kriege ist das Bestreben, die noch nicht
vom Kapitalismus erreichten Gebiete aufzuteilen.
Bis vor kurzer Zeit gab es in
der Sozialdemokratie ein ganz einfaches Mittel, um zu entscheiden, wie
wir uns zu einem Kriege zu stellen haben. Der Angriffskrieg wurde
abgelehnt und verdammt, dagegen müsse auch die Sozialdemokratie für den
Verteidigungskrieg eintreten. Genosse Bebel, der so viel
Ausgezeichnetes, manchmal aber auch, wie jeder Mensch, weniger
Ausgezeichnetes gesagt hat, hat ja einmal im Reichstage erklärt, er
wolle bei einem Verteidigungskriege trotz seiner alten Tage noch die
Flinte auf den Buckel nehmen. Diese Weisung ist schon deshalb nicht
brauchbar, weil die Unterscheidung zwischen Angriffs- und
Verteidigungskrieg unter den Händen zerrinnt oder wie eine Seifenblase
zerplatzt. In den Kriegen der französischen Revolution gab die
französische Regierung die Kriegserklärungen ab, und doch waren es
Verteidigungskriege, die das Werk der Revolution gegen die Reaktion
schützten. Der Krieg auf dem Balkan ist formal genommen ein
Angriffskrieg gegen die Türkei. Aber die Machthaber der angreifenden
Nationen zerfließen in Beteuerungen über die Verteidigung der heiligsten
nationalen Rechte und des christlichen Glaubens gegen die Türken, und
auch sie haben recht. Daraus haben wir den Schluss zu ziehen, wir als
Proletarier haben uns gegen jeden Krieg zu wenden, gleichviel ob
Angriffs- oder Verteidigungskrieg. Wir erkennen in ihm eine Folge des
Imperialismus, und wie den Imperialismus als Ganzes, so bekämpfen wir
auch jede seiner Teilerscheinungen.
Ein Notbehelf in unsrer
Taktik ist, dass sich die deutsche Sozialdemokratie auf den Boden des
Dreibunds stellt, das heißt, dass sie die Vereinigung der deutschen,
österreichischen und italienischen Diplomatie unterstützt. Es ist tief
bedauerlich, dass erst vor einigen Wochen, als die neue Militärvorlage
im Reichstage verhandelt wurde, Genosse David der Regierung im Auftrage
der Fraktion öffentlich erklärte, wir Sozialdemokraten stehen auf dem
Boden des Dreibunds, wobei nur der Vorbehalt gemacht wurde, der Dreibund
müsse ein braver Knabe sein und für den Frieden wirken. Leider sind wir
nicht allein damit geblieben, denn fast am gleichen Tage hat im Wiener
Parlament Genosse Renner eine ähnliche Erklärung für die österreichische
Sozialdemokratie abgegeben. Vom Dreibund, von einer kapitalistischen
Bündnispolitik, die den Krieg vorbereiten soll, erwarten, sie solle für
den Frieden wirken, das ist das Beginnen eines Menschen, der vom
Distelstrauch Feigen pflücken will Man muss nur einmal die Resultate des
Dreibunds betrachten. Seine erste Folge war, dass Frankreich zu der
schmachvollen Allianz mit Russland förmlich getrieben wurde und dass
England mit Frankreich und Russland zu jenem dreieckigen Verhältnis
gebracht wurde. Eine andre Folge des Dreibunds sind die ungeheueren
Rüstungen Deutschlands gegen Frankreich und Russland und ebenso die
Rüstungen Österreichs. Wo war denn auch der Dreibund, als es galt, den
Frieden zu erhalten, als eine Dreibundmacht Tripolis überfiel oder als
Österreich Bosnien und die Herzegowina annektierte? Es ist eine alte
Binsenwahrheit, dass, wo zwei oder drei kapitalistische Staaten die
Köpfe zusammenstecken, es sich immer um die Haut eines vierten
kapitalistischen Staates handelt. Welche Naivität gehört dazu, von
diesem Bündnis zu erwarten, es sollte eine Gewähr sein für den Frieden.
Es gibt ein internationales Bündnis, das sich als einzige Gewähr für den
Frieden herausgestellt hat. Das einzige Bündnis, auf das zu rechnen ist,
das ist das Bündnis aller revolutionären Proletarier der Welt!
Wir haben auch noch mit einer
andern Illusion, die Verwirrung anrichten kann, reinen Tisch zu machen,
nämlich mit der Illusion von der Abrüstung. Vor einigen Jahren gefiel es
dem englischen Minister Grey, eine schöne Rede zu halten, in der er für
eine Verständigung über die Rüstungen eintrat. Kaum hatte man dies bei
uns gehört, so sagten einige Genossen unsrer Reichstagsfraktion: Bravo,
der Mann spricht wie ein Buch. Sie glaubten, auf diese Weise könnten wir
von dem Krieg nach rückwärts zu dem Frieden kommen. Als aber Grey so
sprach, hatte er schon eine neue Flottenvorlage in der Tasche und statt
der Abrüstungen kamen ungeheuere neue Rüstungen. Auch in Deutschland war
es ja ähnlich. In der Budgetkommission redete der Kriegsminister einer
Verständigung mit England das Wort. Das gab ein großes Hallo! Ein
deutscher Kriegsminister, der wie eine Taube den Ölzweig des Friedens im
Schnabel hielt; das war in Wirklichkeit das Vorspiel zu der ungeheueren
Militärvorlage. Man muss doch geradezu die Augen schließen, um nicht zu
sehen, dass die Rüstungen eine naturnotwendige Konsequenz der ganzen
ökonomischen Entwicklung sind. Solange das Kapital herrscht, werden
Rüstungen und Krieg nicht aufhören. Alle großen und kleinen
kapitalistischen Staaten sind jetzt in den Strudel der Wettrüstungen
gerissen. Es war immer das Vorrecht der Sozialdemokratie, dass sie mit
ihren Bestrebungen nicht im Wolkenkuckucksheim wurzelte, sondern mit
festen Füßen auf dem realen Boden stand. Wir haben bei allen
Erscheinungen in der Politik immer gefragt, wie sich diese Erscheinungen
mit der kapitalistischen Entwicklung vereinbaren. Wie haben wir doch
über die bürgerlichen Friedenspolitiker gelacht, diese guten Leute und
schlechten Musikanten. Es ist eine hoffnungslose Utopie, zu erwarten,
dass durch unsre Propaganda für die Abrüstung die kapitalistischen
Staaten aufhören werden zu rüsten. Die Rüstungen sind eine fatale
Konsequenz der kapitalistischen Entwicklung, und dieser Weg führt in den
Abgrund.
Wir haben ein ganz anderes
Ziel zu verfolgen, das uns klar und deutlich unsre historische Aufgabe
stellt, das Milizsystem, die Bewaffnung des Volkes, wie sie unser
Programm verlangt. Wir haben die Pflicht, dem Volke zu sagen, dass es
aufhören muss, Kadavergehorsam zu zeigen, dass es seine eignen
Interessen wahrnehmen muss. Allerdings, die Forderung der Miliz ist
etwas ganz anderes als die Abrüstung der herrschenden Klasse; das
Milizsystem kann einzig und allein nur aus der Tatkraft des Proletariats
hervorgehen. Wir täuschen uns nicht, wir glauben nicht, dass wir von
heute auf morgen die Miliz einführen können. Eine Heeresorganisation,
bei der das Volk in Waffen entscheidet, ob es in den Krieg ziehen will
oder nicht, lässt sich nicht vereinbaren mit der Herrschaft der Krupps
und der Rüstungskartelle. Um die Miliz einzuführen, müssen wir die
herrschenden Klassen stürzen, das bedeutet eine Revolution, ein
gewaltiges Stück historischer Arbeit. Aber soll das ein Anlass sein,
unsre Forderung wie ein Familienheiligtum sorgfältig im Schrank
aufzubewahren, um es immer bei besonders feierlichen Gelegenheiten
hervorzuholen?
Nein! Wir müssen die Miliz
fordern im täglichen Aktionsprogramme; das Volk muss wissen, dass die
Durchführung der Forderung den Sturz der Junkerherrschaft voraussetzt.
In Frankreich erleben wir jetzt den stürmischen Protest gegen die
dreijährige Dienstzeit, dort beginnt schon die Opposition gegen den
militärischen Kadavergehorsam. Sollte der deutsche Arbeiter dümmer und
schlechter und feiger sein? Ich glaube, dass wir nicht umsonst vier
Millionen sozialdemokratische Stimmen zählen und nicht umsonst 50 Jahre
sozialistischer Geschichte hinter uns haben. Auch die Zeit wird kommen,
wo die deutsche Arbeiterschaft sich nicht mehr kommandieren lässt, wo
Sie sich wie ein Mann erhebt und sagt: Ich will es nicht, ich tue es
nicht! (Lebhafter Beifall.)
Eine Folge der
Rüstungsdelirien ist der schmachvolle Niedergang des Parlamentarismus.
In Deutschland ist jede bürgerliche Opposition aus dem Parlament
verschwunden, es gibt keine Rüstungsvorlage, die nicht von den getreuen
Regierungsmamelucken bewilligt würde. Die Regierung braucht nur zu
pfeifen, und die Parlamente springen wie die Pudel. Wir arbeiten bei
Reichstagswahlen im Schweiße unseres Angesichts, um soviel Vertreter als
möglich in den Reichstag zu schicken, wenn es aber einen Arbeiter gibt,
der da meint, es genüge, einen Stimmzettel abzugeben, so kann er mir nur
leid tun. Im gleichen Maße, in dem mehr Sozialdemokraten in die
Parlamente geschickt werden, sinken diese Parlamente immer mehr zu einem
Feigenblatt des Absolutismus herab. Als die Chinaexpedition ausgerüstet
wurde, waren die Abgeordneten bei Muttern, nachher gewährten die
Vertreter des Bürgertums für die schon verausgabten Mittel mit
hündischer Beflissenheit Indemnität. In England, wo das Zeremoniell des
parlamentarischen Hokuspokus besonders ausgebildet ist, liegen die
Verhältnisse genauso, schrieb doch ein englisches Blatt, der dreimal
heilige Parlamentarismus ist auf dem besten Wege, den Laden zu
schließen. Wie in Deutschland und England ist es auch in Österreich und
in andern Staaten: Der Parlamentarismus gerät immer tiefer in den Sumpf.
Was wären wir Sozialdemokraten wert, wenn wir unsre Hoffnungen auf den
Parlamentarismus setzen wollten? Die Schwerkraft der
sozialdemokratischen Politik muss in die Massen verlegt werden, das
Parlament bleibt nur noch eine - allerdings bedeutende - Rednertribüne,
von der aus die sozialistische Aufklärung erfolgen und die Masse
aufgepeitscht werden soll. Dass die Masse handeln kann, wenn es nötig
ist, dafür haben wir in der letzten Zeit genug Beweise gehabt. Man sagt
uns oft mit den Kassen- und Mitgliedsbüchern in der Hand, wir haben noch
nicht genug Mitglieder, die Kassen sind noch zu schwach, um große
Aktionen durchführen zu können. O über diese kleinen Rechenmeister! Ich
unterschätze nicht den Wert der Organisationen, man kann sie nicht hoch
genug schätzen, Aber es wäre höchst falsch, wenn man annehmen wollte,
erst müsste der letzte Arbeiter und die letzte Arbeiterin
eingeschriebenes Mitglied der Partei sein, ehe der große Marsch gegen
den Kapitalismus angetreten werden könne. In Belgien haben erst jetzt
400 000 Mann 10 Tage lang mit verschränkten Armen dagestanden, um
politische Rechte zu erobern, wenn ich auch der Meinung bin, dass man
sie nicht zur rechten Zeit ins Feuer geführt hat. Dabei hat die
belgische Arbeiterschaft bei weitem nicht so gute Organisationen wie die
deutsche. Auch das Beispiel der russischen Revolution hat ja bewiesen,
was die Masse kann. 1906 hatte das russische Proletariat keine
gewerkschaftlichen und keine politischen Organisationen, und wenige
Jahre darauf waren im Feuer der Revolution feste proletarische
Organisationen geschmiedet.
Es ist nötig, dass wir unsre
Kraft, die elementare Kraft der großen Masse, nicht unterschätzen, denn
die Gefahr, dass wir unsre Kräfte unterschätzen, ist größer als etwa
eine Überschätzung unsrer Kräfte. Wir müssen den Proletariermassen
sagen, wenn wir jetzt, nach 50 Jahren der Entwicklung, in unsern Reihen
Millionen zählen, dass dies nicht bloß zum Stolz berechtigt, sondern
auch zu Taten verpflichtet. Je mehr wir wachsen, um so mehr sind wir
verpflichtet, die ganze Wucht unsrer Masse in die Waagschale zu werfen.
Wir müssen die Massen aufklären und ihnen sagen, wenn die Kapitalisten
die Welt verteilen, so sind wir die Erben dieser halsbrecherischen
Unternehmungen. Wir müssen jenen Mut, jene Entschlossenheit und
Rücksichtslosigkeit in der Verfolgung unsrer Aufgaben zeigen, die von
den bürgerlichen Revolutionären aufgebracht wurde, die Danton
zusammenfasste, als er sagte, in bestimmten Situationen brauche man als
Parole nur drei Worte: Kühnheit, Kühnheit und noch einmal Kühnheit!
(Stürmischer Beifall.)
[Leipziger Volkszeitung, Nr.
121 vom 29. Mai 1913, nach Gesammelte Werke, Band 3, S. 212-219] |