Artikel 48 u 25
Tabellen zur Wirtschaftskrise
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"Je unfruchtbarer das Parlament ist, je uneiniger
die Parteien werden, desto stärker wird automatisch die Stellung des
Reichspräsidenten." (Heinrich
Brüning
Dr. Heinrich Brüning (1885-1970) engagierte sich
als Politiker im Zentrum bevor er am 28.März 1930 nach dem Sturz der
Regierung Hermann Müller vom Reichspräsidenten von Hindenburg zum
Reichskanzler ernannt wurde. Brüning bildete eine Minderheitsregierung,
dessen Minister meistens aus der bisherigen Regierung stammten
(ausgenommen der Sozialisten) .Sein Ziel war angesichts der noch
ausstehenden deutschen Reparationsleistungen und der hohen
Arbeitslosigkeit die Sanierung des Staatshaushaltes. Vor allem wollte er
die zu dieser Zeit in Deutschland herrschende Wirtschaftskrise dazu
nutzen, die Zahlungsunfähigkeit Deutschlands zu demonstrieren und
dadurch die Streichung der Reparationslasten zu erreichen.
Im Juli 1930 lehnte der Reichstag Brünings
Sanierungsprogramm ab, woraufhin Brüning den Reichspräsidenten
Hindenburg dazu bewegte, seine Vorlage als Notverordnung in Kraft zu
setzen. Dies war nach Artikel 48 der Verfassung möglich. Daraufhin hob
der Reichstag die Notverordnung des Reichspräsidenten auf. Durch den
Artikel 25 löste der Reichspräsident den Reichstag auf. Nach den
Neuwahlen vom September 1930, bei denen die NSDAP große Zugewinne
verbuchen konnte, bildete er eine vom Reichspräsidenten gestützte
Minderheitsregierung. Durch Notverordnungen versuchte er seine
Deflationspolitik durchzusetzen, um der sich verschärfenden
Wirtschaftskrise entgegenzuwirken. Aus der parlamentarischen Demokratie
wurde so ein Präsidialsystem, ein System, in dem man im Zusammenwirken
von Reichspräsident und Reichskanzler das Parlament überspielte. Seine
finanz- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen missglückten und führten
zu einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit sowie einer Verschärfung
der Krise im Inneren, dessen Folge das Erstarken der KPD und der NSDAP
war. Aufgrund den Drängen des Generals von Schleicher entließ ihn
Reichspräsident von Hindenburg am 30. Mai 1932 als Reichskanzler und
beauftragte Franz von Papen mit der Regierungsbildung.
Soziale Lage in
Deutschland 1929-1933
1929 bis 1933 stand Deutschland im Zeichen einer
verheerenden Wirtschaftskrise, die die politischen und sozialen
Strukturprobleme der Weimarer Republik dramatisch verschärfte und deren
Folgeerscheinungen sich keine Bevölkerungsgruppe sich entziehen konnte.
Nachdem am 25. Oktober 1929, dem " Schwarzen Freitag " in den
USA die Börse zusammengebrochen war, vollzog sich der Abzug der
amerikanischen Auslandsanlagen. Der Aktienindex stürzte von 101 (1928)
auf 32 (1931). Das Sozialprodukt ging zwischen 1929 und 1932 um fast 30%
zurück, die Industrieproduktion um 42%. Die Landwirtschaft stand
infolge einer weltweiten Intensivierung der Agrarproduktion unter dem
Druck eines internationalen Preisverfalls. So meldeten 1931 doppelt so
viele landwirtschaftliche und industrielle Betriebe Konkurs an wie in
1928. Wegen der Produktions- und Betriebseinschränkungen stieg die
Arbeitslosenzahl. Die Politik wurde während der Weltwirtschaftskrise
durch die Kanzlerschaft Heinrich Brünings (1930-1932) geprägt. Im
Mittelpunkt seiner sozial- und wirtschaftspolitischen Strategie stand
die Absicht, die Verarmung Deutschlands als Argument gegen die Reparationszahlungen
zu gebrauchen. Die Reichsregierung versuchte mit
verordneten Lohn- und Preissenkungen die Konjunktur anzukurbeln und mit
untauglichen Mitteln die Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Wegen der
Verringerung der Versicherungsleistungen und des hohen
Arbeitsplatzrisikos gingen Krankmeldungen und Unfallanzeigen deutlich
zurück. Trotz der hohen Zahl der Arbeitslosen wurde in vielen Betrieben
die Arbeitszeit verlängert. Die Arbeiterlöhne fielen um ein Drittel
und die Preise sanken ebenfalls, doch die Kaufkraft schwand. Das
sozialpolitische Versagen der Regierung Brüning in der
Weltwirtschaftskrise trieb die Wähler zu extremen Parteien (NSDAP,
KPD).
Literatur:
Deutsche Sozialgeschichte 1914-1945
W. Abelshauser
Deutsche Geschichte in der Neuzeit
Hajo Holborn
Informationen zur politischen Bildung
Die Weimarer Republik
Michael Tarantik |
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Hermann Müller
von Hindenburg
General von Schleicher
Franz von Papen
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